von Yvonne von Hunnius
Eine Idee, ein Patent, ein Produkt – Innovationen treiben die Wirtschaft an. Als Gustav Ospelt 1942 aus einem einfachen Kochherd ein Zentralheizungs-Küchenherd machte, liess er sich die Idee patentieren; 1945 wurde dann «Hoval» als Marke in Liechtenstein eingetragen. Was damals Mosaiksteine für ein Unternehmensfundament waren, hat nichts von seiner Wichtigkeit verloren.
Die Wirtschaft hängt davon ab, dass Neues erfunden wird.
«Die Wirtschaft hängt davon ab, dass Neues erfunden wird», sagt Francesco Schurr. «Und wenn man Erfindungen oder geistige Werke nicht schützen könnte, liesse sich mit den Produkten auch kein Geld verdienen.» Der Rechtsprofessor vom Lehrstuhl für Gesellschafts-, Stiftungs- und Trustrecht der Universität Liechtenstein kennt sich aus mit neuen Ideen und dem, was sie brauchen: Schutz. Ist hierfür Sorge getragen, wird der Forschung und Entwicklung in einem Land auf die Sprünge geholfen. Liechtenstein hat sich dieses Prinzip schon immer, insbesondere aber seit 2011 auf die Fahnen geschrieben.
Steuerliche Vorteile für mehr Attraktivität
Seitdem unterstützt eine sogenannte Lizenz-Box Forschungs- und Entwicklungstätigkeit von Unternehmen sowie die Verwertungsgesellschaften für Rechte von Immaterialgütern. Klingt kompliziert – ist aber in den Grundzügen einfach, weiss der Steuerrechtsprofessor Martin Wenz von der Universität Liechtenstein. Vermarktet ein Unternehmen seine Ideen und erwirtschaftet Einkünfte daraus, gewährt der Staat einen steuerlichen Sonderabzug. Regulär existiert hierauf ein Steuersatz von 12,5 Prozent, doch: «Es werden 80 Prozent komplett von der Steuer befreit. Insoweit werden nur 20 Prozent mit 12,5 Prozent besteuert», sagt Wenz. Diese Regelung gilt für geistige Güter wie Erfindungen mit Patentrechten. Einbezogen sind jedoch auch Marken und gewerbliche oder handwerkliche Schöpfungen, wozu Design zählt. Zudem wird es auf urheberrechtlich Geschütztes angewandt: literarische, wissenschaftliche und künstlerische Werke sowie Computerprogramme.
Forschung und Entwicklung ist entscheidend
Gerade für Liechtenstein sind Innovationen und deren Verwaltung entscheidend. «Liechtenstein hat keine Ressourcen, nur die Ausbildung und die Intelligenz der Menschen», sagt Schurr. Dass hierauf ein Fokus liegt, zeigt sich auch in den Ausgaben: Bis zu 400 Millionen Franken werden insbesondere von Unternehmen im Land jährlich für Forschung und Entwicklung aufgewendet. Es wird deutlich, wie beachtlich die Summe ist, setzt man sie in Relation. Die Staaten der Europäischen Union haben zum Ziel, drei Prozent des Bruttoinlandprodukts für Forschung und Entwicklung auszugeben. In Liechtenstein sind es satte sieben Prozent. Dabei ist die Investition des Landes in Forschung und Entwicklung eine Massnahme, die bei der Entstehung von Innovationen ansetzt.
Die Lizenz-Box stellt einen Hebel dar, der dort wirksam wird, wo aus den Ideen Produkte werden. Somit soll zweifache Motivation gegeben sein, um sich als Unternehmen im Fürstentum anzusiedeln. Es soll profitieren, ob es sich nun hier niederlässt, um zu forschen und zu entwickeln, oder auch eine IP-Gesellschaft zur Verwaltung der Rechte geistigen Eigentums gründet. Beides ist leicht möglich, sagt Schurr: «Wir haben ja in Europa den Wettbewerb der Rechtsordnung dahingehend, dass man überall eine Gesellschaft errichten kann. Die liechtensteinischen Strukturen werden auch überall anerkannt. Darum kann ein ausländisches Unternehmen zum Beispiel eine Gesellschaft in Liechtenstein gründen und darüber ihre Markenrechte und Patente verwalten.»
Experten brauchen Spezialwissen
Was zu dieser Entwicklung so dringend benötigt wird sind ausgewiesene Berater – und zwar solche, die rechtliches und wirtschaftliches Wissen miteinander zu verknüpfen wissen. Denn Produkte und Dienstleistungen werden immer diversifizierter und komplexer. Ist ein Werk urheberrechtlich geschützt? Ist eine Erfindung so, dass sie patentiert werden kann? Oder wie kann man ein gewerbliches IP-Recht international durchsetzen? Wer sich ausschliesslich in der Ökonomie oder in der Rechtswissenschaft auskennt, kommt diesen Fragen kaum bei. Schurr sagt: «Grundsätzlich sind IP-Rechte im rechts- und wirtschaftswissenschaftlichen Studium kaum ein Thema.» Weiterbildung ist somit Pflicht für diejenigen, die in diesem Bereich tätig sein wollen. Ein Zertifikatslehrgang der Universität Liechtenstein im IP-Recht verhilft seit 2013 zum notwendigen Spezialwissen. Besonders Patentanwälte, Rechtsanwälte, Treuhänder, Mitarbeiter von Betrieben oder Finanzdienstleistern sollen sich so eine solide Grundlage erarbeiten können.
Innovation made in Liechtenstein
Viele von Liechtensteins Treuhändern arbeiten schon heute im IP-Bereich – es werden noch mehr werden. Und laut Schurr ist man auf dem guten Weg, durch dieses Gesamtangebot Wertschöpfung ins Land zu holen. Generell ist dieser Faktor ein Schlüsselelement für die wirtschaftliche Ausrichtung Liechtensteins. Das standardmässige Strukturierungsgeschäft in der Finanzbranche gehört der Vergangenheit an. Doch ist das Land nicht überall für seine Industrie und Innovationskraft bekannt, obschon beides einen grossen Teil zum Wohlstand beiträgt. «Es gibt nicht viele Rechtsordnungen, die solche Privilegien wie diejenige der IP-Box haben, das wird sich schnell rumsprechen», sagt Schurr. In ein paar Jahren, ist er sicher, könne man damit rechnen, dass sich Liechtenstein als Experte für Patente, Markenrechte, Geschmacksmuster und Urheberrechte etabliert habe.
